Silvester 2022 – Krawalle mit Folgen?

Endlich wieder ein „normales“ Silvesterfest. Wieder mit Feuerwerk. So hatten wir uns das gedacht und die überwältigende Mehrzahl der Bürger hat das auch genau so gemacht. Alles wunderbar.

Wäre da nicht wieder in diversen Großstädten ein asozialer Mob losgebrochen, der durch grenzenlose Gewaltexzesse unter Verwendung jeglicher Mittel unsere Leidenschaft erneut in Verruf gebracht hat.

Es ist immer wieder die gleiche Klientel in den gleichen Städten, in den gleichen Vierteln. Und es scheint als wären vor allem junge, männliche Migranten federführend gewesen.

Ist das so?

Ja und nein. Wer die Videos, gerade aus Berlin, kennt und gesehen hat (nicht nur dieses Jahr), weiß, dass es diese Tätergruppe gibt. Da hilft auch kein Totschweigen oder krampfhafte Nichtbenennung der Probleme. Es gibt aber eben auch andere Tätergruppen. Ohne Migrationshintergrund.

Das Nicht-Ansprechen aufgrund politischer Überkorrektheit ist keine Lösung, es verschlimmert die Lage nur.

Allerdings muss auch ganz klar und eindeutig gesagt werden: Der überwiegende Anteil der Migranten verhält sich eben nicht so. Auch in den angegriffenen Einsatzfahrzeugen sitzen Migranten. Auch angegriffene unbeteiligte Passanten waren Migranten. Meine türkischen Nachbarn haben sich Silvester genau so friedlich verhalten, wie alle anderen Menschen in meiner Nachbarschaft. Hier gilt es tatsächlich aufzupassen, nicht pauschal eine Gruppe Menschen zu brandmarken und von rechtsnationaler Seite befeuert in Pogromstimmung zu verfallen.

Ebenso waren in anderen Städten und Stadtteilen auch – wie sagt man heute- Bio-Deutsche an den Krawallen beteiligt.

Generell ist das Phänomen der mehr oder weniger geplanten Gewaltorgien nicht neu (man denke an den 1.Mai in Berlin, Chaostage, etc.). In den letzten Jahren wurde dies aber zunehmend zum Mainstream-Phänomen. Wenn man genau hinsieht, sind selbst am 1.Mai in Berlin nicht mehr die Mitglieder des links-autonomen Spektrums federführend bei Ausschreitungen, sondern zugereiste Prolls, die einfach Spaß an Randale und Gewalt haben.

Letztlich kann man mit Sicherheit eines behaupten: Alle Täter, alle, die sich an diesen unsäglichen Exzessen beteiligt haben, sind nichts als ein ekelhafter, asozialer Mob! Die soziale und menschliche Verrohung und Wertelosigkeit, die uns hier anspringt, ist grauenhaft.

Mittäter oder Brandbeschleuniger: Konventionelle und (a-)soziale Medien

Jeder will der coolste, der krasseste, der fetteste Gangster sein und sich in den sozialen Medien produzieren. Siehe die Unzahl an Videos von den Vorfällen, vor allem aus Täterhand. In der einen die Knarre, in der anderen das Smartphone.

Und unsere etablierten Medien stürzen sich sowieso wie die Geier auf solche Geschichten und übernehmen vorauseilend jegliche Verzerrung, Dramatisierung und Panikmache, die sich jedwede Gruppierung nur ausdenken kann.

Dass nun wieder und erneut ein Feuerwerksverbot von den üblichen Verdächtigen gefordert wird, ist wenig überraschend. Positiv zu sehen, ist dass bis dato die Verantwortlichen in der Politik dem eine Absage erteilt haben.

Die Sinnlosigkeit ist ja auch offenkundig. Nicht das frei zu Silvester verfügbare Feuerwerk hat dies Gewaltorgien möglich gemacht, sondern das Versäumnis unserer Politik, diese seit Jahren zunehmenden Probleme lieber auszuschweigen statt anzugehen. Statt die Täter rigoros zur Verantwortung zu ziehen, herrscht Faustrecht in den Problem-Vierteln und die Polizei sieht, wenn überhaupt vor Ort in erster Linie zu. Was aus der Sicht der einzelnen Beamten auch nachvollziehbar ist. Ich würde für das, was dann herauskommt und für das bescheidene Salär auch nicht den Kopf hinhalten wollen.

Die Täter verwenden bei weitem nicht nur (legale, wie ohnehin schon illegale) Feuerwerkskörper, sondern alles, was ihnen in die Hände gerät vom Pflasterstein bis zum Feuerlöscher. Vor allem aber sind die omnipräsenten Schreckschusswaffen (Mitführen und Verwendung auf offener Straße illegal) in Verbindung mit explosiver Munition (bspw. Vogelschreck, Besitz ohne Munitionserwerbschein und Verwendung auf offener Straße illegal) das Problem.

Ein generelles Feuerwerksverbot würde daran genau gar nichts ändern. Und Verbotenes muss man nicht nochmal verbieten, sondern die bestehenden Gesetze durchsetzen. Mit maximalen Konsequenzen.

Da die Gegner des privaten Feuerwerks die Tatsache, dass die Politik eben nicht auf den Kurzzug des allgemeinen Feuerwerkverbots als Kur gegen die zunehmenden Massengewaltsvorfälle (es ist ja nicht nur Silvester – Halloween, 1.Mai, die Abi-Feier…) aufgesprungen ist, nicht akzeptieren wollen und weiterhin versuchen diese Vorfälle für ihre polemischen Ziele zu nutzen, haben wir ein Statement verfasst:

Statement zur Diskussion um Feuerwerksverbote nach Silvester 2022

Der Feuerwerk Club richtet sich anlässlich der Diskussion um das Verbot von privatem Feuerwerk nach den Krawallen in der Silvesternacht 2022 mit einem Statement an die Politik

Wir verurteilen die unsäglichen Gewalt- und Zerstörungsexzesse die sich in der vergangenen Silvesternacht leider wieder in einigen Großstädten abgespielt haben aufs schärfste.
Die gegen Ordnungskräfte, Feuerwehr und Rettungskräfte, sowie gegen unbeteiligte Passanten gerichtete Gewalt ist erschreckend und muss gestoppt werden.

Ein Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk allerdings ist dazu nicht geeignet. Feuerwerk ist nicht der Grund für diese Ausschreitungen. Diese Gewaltorgien sind seit Jahren in leider (und das ist sehr besorgniserregend) zunehmendem Ausmaß in den immer gleichen Großstädten, den immer gleichen Problemvierteln und als Täter die immer gleichen Gruppen zu beobachten.

Darüber hinaus scheint sich in diesem Bereich in Verbindung mit den sozialen Medien ein regelrechter Wettbewerb der Eskalation abzuspielen. Hinzu kommt eine Politik, die den Tätern über Jahre hinweg gezeigt hat, dass Sie wenig bis keine Konsequenzen zu befürchten haben.

Ebenso sind derartige Vorfälle längst nicht auf Silvester beschränkt. Halloween oder eine Abi-Feier sind mittlerweile auch ausreichend um zum Krawall auszuarten.

Wir appellieren daher an die Verantwortlichen in Politik und Medien, nicht den pauschalen, populistischen und unreflektierten Verbotsforderungen  von Akteuren wie DUH, GdP oder Peta nachzukommen. Eine überwiegend friedlich feiernde und verantwortungsvolle Bevölkerung aufgrund des asozialen Verhaltens einer kriminellen Klientel in Sippenhaft zu nehmen, wird genau nichts an diesen Zuständen ändern.

Denn:

• Diese Gewalttäter nutzen zwar leider auch Feuerwerkskörper für Ihre Angriffe, aber genauso jedes andere zur Verfügung stehende Mittel. Es ist aber definitiv nicht so, dass Pyrotechnik dieses Handeln erst ermöglicht.
• Die in fast ausnahmslos jedem der einschlägigen Videoaufnahmen zu sehenden von den Straftätern eingesetzten Schreckschusswaffen auf der Straße mitzuführen und erst recht sie abzufeuern ist bereits jetzt eine Straftat und hat ebenso nichts mit Feuerwerk zu tun.
• Der Besitz und erst recht die Verwendung von pyrotechnischer Munition, wie z.B. Vogelschreck ist für den Normalbürger illegal und stellt eine Straftat hinsichtlich gleich mehrerer Gesetze dar.
• Angriffen mit Gegenständen wie Feuerlöschern, Pflastersteinen und ähnlichen Gegenständen und generellem Vandalismus ist durch ein Verbot von privatem Feuerwerk ebenfalls nicht beizukommen.
• Ein Verbot von sicherem, geprüftem Silvesterfeuerwerk würde eine vermehrte Einfuhr von nicht zugelassenem Feuerwerk aus dem Ausland zur Folge haben.

Die bestehenden Gesetze sind ausreichend. Allerdings müssen diese auch kompromisslos angewendet werden. Diese Straftäter sind viel zu lange und zu oft mit Ihrem Handeln davongekommen. Es mag zwar eine gefährliche und sehr herausfordernde Aufgabe für unsere Polizeikräfte sein, diesem Treiben Einhalt zu gebieten, aber wenn dies in Zukunft nicht rigoros geschieht, wird sich die Situation zweifellos noch weiter verschärfen.

Wir weisen nochmals darauf hin:
Die Tätergruppen und die Tatgebiete sind bekannt. Diese Leute müssen von der Straße geholt werden und mit maximaler Härte der geltenden Gesetze sanktioniert werden. Tötungsversuche (nichts anderes ist teilweise auf den Videos zu sehen) müssen Konsequenzen nach sich ziehen. Bedrohung oder Beschuss von Menschen mit potentiell tödlichen Waffen (Schreckschusswaffen mit Vogelschreckmunition sind potentiell tödlich), Brandstiftung und ähnliche Taten müssen auch als das verfolgt werden, was sie sind: Schwerste Straftaten. Es kann nicht sein, dass jemand, der ein Einsatzfahrzeug in Brand steckt nur wegen Sachbeschädigung belangt wird – wenn überhaupt. Wenn sich der Staat hier weiterhin nur als ein deeskalativ bellender Hund zeigt, kann und wird sich dieses Problem nur weiter verschärfen.

Wird eine ähnliche Straftat beispielsweise aus dem linksautonomen Spektrum heraus begangen, ist das eine staatsgefährdende Handlung, Landfriedensbruch und versuchter Mord. Wieso wird hier mit zweierlei Maß gemessen?

Den friedlichen Normalbürger immer weiter einzuschränken und unter dem Strich für die kriminelle Energie deutlich identifizierbarer Bevölkerungsgruppen und das damit verbundene staatliche Versagen zu bestrafen ist sicher keine Lösung.

NEIN zu weiteren sinnlosen Einschränkungen des privaten Silvesterfeuerwerks!

JA zu konsequenter Verfolgung von Straftätern!

Das Problem sind nicht die freiverkäuflichen Feuerwerkskörper.
Das Problem sind asoziale Gewalttäter, die nicht oder nur selten zur Rechenschaft gezogen werden.
Das Problem sind Kriminelle Gruppen, die ALLES nutzen, was sie in die Hände bekommen, um Gewalt auszuüben.
Das Problem sind Straftäter, die sich mit (Schreckschuss-) Waffen und illegaler Munition offen und frei auf unseren Straßen bewegen.

Klar erkennbare Probleme müssen auch klar benannt werden – auch wenn es sich um Täter mit Migrationshintergrund handelt, dies unangenehm ist und leider die Gefahr birgt vom rechten Spektrum für seine Propaganda genutzt zu werden. Sprachliches Herumlavieren und den Kopf in den Sand zu stecken, löst keine Probleme.

Handeln Sie und setzen Sie massiv die vorhandenen Spezialkräfte der Exekutivbehörden in diesen Gebieten ein. Sorgen Sie dafür, dass von juristischer Seite die überführten Täter die maximalen Konsequenzen aus Ihrem Handeln zu spüren bekommen.

Zudem weisen wir nochmals auf die zu erwartenden Gefahren einer weiteren, ungerechtfertigten Einschränkung von privatem Feuerwerk hin:

Wie sich bereits als Folge der Verkaufsverbote in den beiden Pandemiejahren gezeigt hat, führen Verbote von sicherem, geprüftem und legalem Feuerwerk zu einer massiven Zunahme von illegal eingeführten, nicht zugelassenen Feuerwerkskörpern aus dem Ausland.
Denn dass für die Bürger in Deutschland das Kulturgut Silvesterfeuerwerk eine geliebte und gewünschte Tradition ist, die sie sich nicht nehmen lassen wollen, ist in den Verbotsjahren und gerade auch im darauffolgenden Jahr mehr als deutlich geworden.
Die schweren Verletzungen, die sich jedes Jahr ereignen sind allesamt auf bei uns nicht für den privaten Gebrauch zugelassene Feuerwerkskörper zurückzuführen. Dass nun eine deutlich breitere Masse von Bürgern auf diese Beschaffungswege und damit auch auf diese gefährlichen Feuerwerkskörper zurückgreift ist eine unmittelbare Folge der Verbote aus den vergangenen Jahren.

Feuerwerk ist friedlich – das Problem sind Menschen, die Gewalt ausüben und Straftaten begehen! Diese Menschen halten sich ohnehin nicht an Gesetze und werden sich von Verboten nicht abschrecken lassen, solange die bestehenden Gesetze nicht durchgesetzt werden und die Täter ernsthafte Konsequenzen spüren. Da helfen auch keinen neuen Verbote. Und Feuerlöscher, Steine und Holzlatten kann man nun wirklich nicht auch noch verbieten!

Hass und Aggression muss man sowieso anders begegnen.
Auch da kann kein Verbot der Welt Abhilfe schaffen.